Ich habe mir die Mühe gemacht, die Vorfälle um AVPampa und #Gutachtengate mal chronologisch aufzulisten. Wenn ich etwas vergessen oder falsch dargestellt habe, schreibt es mir. Und bitte, legt mir plausibel dar, dass da „etwas unglücklich gelaufen ist“. Dass es sich beim Verhalten von Alexander Reintzsch, der in meinen Augen die Hauptverantwortung für dieses Schlamassel trägt, nicht um Inkompetenz und arglistige Täuschung gegenüber dem Landesverband handelt. Dass er nicht von der Landesliste und seinem Amt im Landesvorstand zurück(ge-)treten (werden) muss, und dass er nicht – wie seinerzeit Klaus Hammer – mit einer deftigen Ordnungsmaßnahme belegt werden sollte, wie viele aus dem Landesverband, darunter auch ich, inzwischen meinen. Und dass es sich hierbei wirklich um eine „Nichtigkeit“ handelt, die von „Informationsinkontinenzlern“ hochgespielt wurde, wie Jens Seipenbusch heute auf der NRW-ML schreibt. Ich glaube zwar an Zufall. Aber nicht an so viele Zufälle hintereinander. Continue reading »
Mittlerweile kann ich nur noch den Kopf schütteln. Wie heute bekannt wurde, hat der Landesvorstand der Piratenpartei NRW dem Landesverband über zwei Monate ein juristisches Gutachten vorenthalten, welches die formelle Korrektheit der Einladung zur Aufstellungsversammlung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 prüfen sollte. Die Gutachter stellen darin eine formelle Rechtswidrigkeit fest und raten zur Anberaumung eines neuen Landesparteitags. Das Gutachten selbst datiert vom 22.01.2013 und war dem LaVo also knapp eine Woche vor der AV in Meinerzhagen bekannt. Auf pastbin.com könnt Ihr außerdem internen Mailverkehr des Landesvorstands dazu nachlesen. Continue reading »
Es ist schon grotesk. Aktion und Reaktionen. Einfach alles. Da twittert ein MdL aus NRW – vielleicht aus einer emotionalen Situation heraus – etwas Dummes, Unreflektiertes und sehr Unangebrachtes [1]. Nennt den Volkstrauertag und die aktuelle Situation im Gaza-Streifen in einem Atemzug. Vermengt das Gedenken an Kriegstote und Opfer von Gewaltherrschaften mit einer sehr subjektiven und in meinen Augen falschen Einschätzung und Wertung des aktuellen Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern. Trennt nicht zwischen Staat, Volk und Religionsgemeinschaft. Continue reading »
Vorbemerkung: Auch wenn ich wenig Hoffnung habe, dass dieser Beitrag in den Köpfen der Personen ankommt, die es betrifft … ich hab nach zwei Tagen des Nachdenkens beschlossen, ihn trotzdem zu veröffentlichen:
Dem Landesvorstand wurde ein eklatanter Datenschutzverstoß angezeigt, in diesem Fall durch den Verursacher selbst. Der Landesvorstand hat schnell und unmissverständlich reagiert. Zuvor hat er sich mit der Rechtsabteilung und dem Datenschutzbeauftragten des Landesverbands beraten, um rechtliche Fehltritte auszuschließen. Ein juristisches Nachspiel, nicht für den Landesvorstand, aber für einzelne Beteiligte liegt nämlich durchaus im Bereich des Möglichen. Continue reading »
Weil ich auf mehreren Mailinglisten der Piraten so vehement gegen die Strafanzeige der vier Piraten (MdL Nico Kern, MdL Dirk Schatz, MdL Wolfgang Dudda, Udo Vetter) wettere, hier auf die Schnelle ein paar erklärende Worte. Ich habe mich in den vergangenen drei Tagen ebenfalls intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt, vielleicht sogar intensiver, als es die vier Anzeigenerstatter getan haben und bin zu folgendem Schluß gekommen: Continue reading »
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