Am vergangenen Wochenende fand die dritte Landesmitgliederversammlung der NRW-Piraten in Gelsenkrichen statt. Von den Emspiraten aus Rheine haben – zumindest am Samstag – Carsten, Henrik, Jan, Michael und ich teilgenommen. Martin wollte wohl noch am Sonntag hinfahren. Auf jeden Fall Grund genug, hier meine persönlichen und ultimativ subjektiven Eindrücke zu beschreiben.
Wir kamen kurz vor zehn Uhr (dem offiziellen Beginn der Veranstaltung) an der Gesamtschule Bergerfeld neben der Schalke-Arena in Gelsenkirchen-Buer an. Die Versammlung wurde im Foyer der Schule abgehalten. Am Eingang gab es vier Tische für die Akkreditierung der Mitglieder, ein weiterer Tisch war für die Unglücklichen reserviert, die zwar einen Mitgliedsantrag abgegeben hatten, aber noch nicht offizielle Mitglieder waren. Dort war natürlich auch die größte Schlange.
Zur Akkreditierung, bei der u.a. das Alter geprüft wurde, erhielten wir eine Stimmkarte, außerdem die Infos, daß es weder WLAN noch irgendeine Form von Catering gab. Nun muss nicht alles perfekt sein. Trotzdem verschlechterte sich meine Stimmung an dieser Stelle rapide. Für eine Partei, deren Alleinstellungsmerkmale u.a. im Bereich Kompetenz bei digitale Medien zu finden sind, ist das ein Unding. So fiel u.a. der geplante Videostream ins Wasser. Ich hatte außerdem geplant, während der Vorstellung der Kandidaten für die Landtagsliste einen Blick auf die Wikiseiten der einzelnen Bewerber zu werfen. Leider war der Handyempfang im Foyer so schlecht, daß ich Tethering ebenfalls vergessen konnte.
So störte mich dann auch nicht weiter, daß es weder genügend Tische noch Steckdosen gab, welche für nur etwa die Hälfte der rund 250 Teilnehmer vorgesehen war. Was ich allerdings nicht verstehen kann: Warum waren die Organisatoren nicht in der Lage, irgendwo einen oder zwei Stände mit Getränken und kleinen Snacks aufzubauen. Eine Crew aus Troisdorf (?!) hat am frühen Nachmittag zwei Kaffeemaschinen, Kaffee, Milch, Zucker und Pappbecher aufgetrieben, an diesem improvisierten Stand war zwischenzeitlich mehr los als im Foyer.
Gegen 11 Uhr hat der 1. Vorsitzende Bernhard Smolarz die Landesmitgliederversammlung eröffnet. Selten habe ich eine so unmotivierte und schlecht vorbereitete Rede erlebt. Bernhard las die meiste Zeit – gebeugt über sein Redemanuskript – mit monotoner Stimme vor. Kaum Blickkontakt mit dem Auditorium. Auch später, bei seiner Vorstellung als Listenkandidaten, machte er einen unvorbereiteten Eindruck, konnte sogar eine einfache Frage zur Landespolitik nicht beantworten.
Aus ganz anderem Holz geschnitzt schien der dann gewählte Versammlungsleiter Richard Klees zu sein. Richard ist – schätze ich – zwischen 22 und 25 Jahre alt und studiert in Aachen. Er war vorbereitet, kannte sich sehr gut in der Satzung aus, trat souverän und bestimmt auf, fand auch in kleineren Konfliktsituationen immer den richtigen Ton. Vor allem sorgte er für einen zügigen Ablauf der Versammlung.
Nach der Eröffnungsrede und der Wahl verschiedener Helfer wurde dann das Wahlverfahren für die Listenkandidaten diskutiert. Relativ schnell einigten wir uns auf die Formel: ein Wahlgang, 30 Listenplätze, keine Mindestprozentzahl. Jedes wahlberechtigte Mitglied konnte höchstens X=Anzahl Kandidaten +1 Stimmen abgeben, dabei maximal drei Stimmen pro Kandidat vergeben. Mir war dieses Wahlverfahren neu, ich fand es aber gut, da man zumindest begrenzt eine Gewichtung vornehmen konnte.
Nachdem schließlich alle Formalitäten um die Wahl erledigt waren, ging es in die einstündige Mittagspause. Mangels Catering vor Ort haben wir die “amerikanische Botschaft” aufgesucht. Gegen 13:30 wurde die Landesmitgliederversammlung mit der Vorstellung der einzelnen Kandidaten – wenn ich es richtig in Erinnerung habe, waren es 50 – fortgeführt. Jeder Kandidat hatte zwei Minuten Redezeit, anschließend gab es Gelegenheit, Nachfragen zu stellen. Da es – wie schon oben erwähnt – kein WLAN gab, blieb mir nichts anderes übrig, als mich auf meinen persönlichen Eindruck zu verlassen und achtete dabei besonders auf folgendes:
- War der Kandidat vorbereitet?
- Hat er konkrete Gründe für seine Kandidatur genannt?
- Hat er konkrete Ziele außerhalb der allgemeinen Parteischwerpunkte genannt?
- Gab es Bezug zu Landtagspolitik?
- Wie hat er auf (unangenehme) Fragen reagiert?
- Machte er allgemein eine gute Figur auf der Bühne?
Von den Kandidaten, die ich vorher nicht persönlich kannte, sind mir besonders Dirk Schatz, Hans-Jörg Rohwedder, John Martin Ungar, Kemal Kaygusuz, Hans Immanuel Herbers und Hans-Peter Weyer positiv aufgefallen. Und wenn ich es richtig sehe, sind diese auch auf den ersten zwanzig Listenplätzen gelandet. Bernhard Smolarz (1. Vorsitzender, Platz 25) und Patrick Wolter (2. Vorsitzender, nicht gewählt) sind wohl für ihren schlechten Auftritt und auch – das kann ich allerdings nur begrenzt beurteilen – für ihre (schlechte?!) Arbeit im Vorstand abgestraft worden.
Aufgefallen ist mir, wie phantasielos manche Kandidaten zu Werke gingen. Es gab häufig eine allmeine Phrasendrescherei, der Begriff “Bildung” wurde fast schon zum Unwort. Als ob es auf Landtagsebene keine anderen Themen gäbe. Da tanzten die oben genannten sechs Bewerber wohtuend aus der Reihe. Auch deshalb, weil sie sich nicht scheuten, Randthemen anzusprechen oder mal eine (vermeintlich) unpopuläre Meinung zu äußern.
Gegen 18:30 Uhr war die Vorstellung der Kandidaten beendet. Hatten wir vorher noch die Befürchtung, “umsonst” nach Gelsenkirchen gekommen zu sein, konnten wir nun doch noch unsere Wahlzettel in Empfang nehmen und ausfüllen. Jan, Henrik und ich hatten uns zu den jeweiligen Kandidaten Notizen in Form von “++, +, +=, = , -” gemacht, die wir dann in Wahlkreuze umwandelten. Ich habe meinen Wahlzettel jetzt nicht mehr exakt im Kopf, meine mich aber zu erinnern, daß ich weniger als 25 Kandidaten angekreuzt habe, davon sieben mit der Maximalanzahl von drei Kreuzen.
Direkt nach der Stimmabgabe sind wir nach Hause gefahren, die Auszählung wollten wir nicht mehr abwarten. Eine weise Entscheidung, wie sich nachher herausstellte, da die Bekanntgabe der “Gewinner” auf den Sonntagvormittag verlegt wurde. Nach einem Blick auf die endgültige Landesliste bin ich auch mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Ich denke, mit einem Rechtsanwalt, einem evangelischen Pfarrer, einem Polizisten, einer Diplom-Psychologin und einem echten ITler auf den ersten fünf Plätzen sind wir gut aufgestellt.
Mein Fazit der LVM: Es hat sich gelohnt dabei zu sein! Auch wenn in der Organisation sicher noch viel Potential nach oben ist (Räumlichkeiten, Technik, Verpflegung), war die Veranstaltung wesentlich strukturierter und effektiver, als ich es vorher zu hoffen gewagt hatte. Dies lag nicht nur an dem souveränen Versammlungsleiter Richard Klees, sondern auch an den zahlreichen ungenannten Helfern und – last but not least – den anwesenden Parteimitgliedern, die den Tag über zwar sehr engagiert, aber auch diszipliniert diskutierten. Nicht unterschätzen darf man ebenfalls die vielen Kurz- und Erstgespräche mit Piraten, die man sonst nur aus dem Web oder von Mailinglisten kennt.
Links: Protokoll der LVM
