Nun ist sie also gelaufen, die Landtagswahl NRW. Und mit einem – wie ich meine – für die Piraten ernüchternden Ergebnis. Jubelten viele noch vor einer Woche nach Bekanntwerden einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen, dass “jetzt alles möglich sei,” hat sich gestern Abend herausgestellt, dass dem wirklich so ist: Alles ist möglich, auch 1,5% laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis. Die Piratenpartei NRW ist damit um 0,2 Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis der Bundestagswahl 2009 geblieben. In absoluten Zahlen ausgedrückt: 119.581 Zweitstimmen zu 158.585 Stimmen im vergangenen Herbst.
Ich verkneife mir an dieser Stelle bewusst den Reflex, nun auf mögliche Ursachen des in meinen Augen schlechten Wahlergebnisses zu verweisen, habe mir auch fest vorgenommen, dies in den nächsten sieben Tagen nicht zu tun. Es ist, so denke ich, erst einmal sinnvoller, etwas Abstand zu Wahlkampf und -ergebnis zu gewinnen, außerdem das möglicherweise bereits auftretende Hauen und Stechen in einschlägigen Mailinglisten abklingen zu lassen. Trotzdem möchte ich ein wenig auf die Arbeit hier im Wahkreis eingehen:
Wir Emspiraten haben vergleichsweise “ordentlich” abgeschnitten. Im Wahlkreis Steinfurt II (82), einer eher ländlichen und konservativen Region, haben wir 1,9% geholt, in unserer Heimatstadt Rheine sogar 2,3%. Als Direktkandidat schenkten mir 1016 Wähler (1,6%) ihr Vertrauen. Dafür möchte ich mich, auch im Namen der Emspiraten, bei allen Wählern herzlich bedanken.
Im Vergleich zu den Ergebnissen der Piratenpartei in den anderen Wahlkreisen stehen wir ebenfalls recht gut da. Von den 128 Wahlkreisen in NRW haben nur 23 ein prozentual besseres Resultat erzielt. Wir haben Städte wie Düsseldorf, Duisburg oder Essen hinter uns gelassen und waren gleichauf mit der (ehemaligen?!) Piratenhochburg Münster. Damit möchte ich jedoch keinem der Piraten in den genannten Städten mangelnde Aktivität vorwerfen. Etwa 230 Plakate, ca. 6000 verteilte Flyer und 8 Infostände, davon 4 mit dem Gläsernen Mobil (Dank an Sebastian und Frank für ihre Münsterlandtour), haben hier im hohen Norden ihre Spuren hinterlassen. Wenn auch nicht in der gewünschten Höhe Tiefe.
Ein Manko war sicherlich die Ignoranz der lokalen Presse, insbesondere der Münsterländischen Volkszeitung. Die vier “etablierten” Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne tauchten regelmäßig in der größten lokalen Zeitung auf, Linke und Piratenpartei wurden standhaft verschwiegen. Selbst die gestiegene Mitgliederzahl des FDP-Ortsvereins war der MV zwei Wochen vor der Wahl eine Meldung wert. Politisch ausgewogene Berichterstattung sieht in meinen Augen anders aus.
Einziges Pressehighlight war die Erwähnung anlässlich des Frühlingsmarktes in Hopsten (Wahlkreis Steinfurt III) und die mittlerweile fast legendäre Karrikatur im überregionalen Teil der Ibbenbürener Volkszeitung.
Auch zu Podiumsdiskussionen wurden wir im Wahlkreis Steinfurt II nicht eingeladen. Ich weiß jetzt nicht, ob es am mangelnden politischen Engagement der Rheinenser Schulen lag, aber im Wahlkreis Steinfurt I (Bastian Greshake) haben alleine drei Podiumsdiskussionen für Erstwähler an weiterführenden Schulen stattgefunden. Hier gilt es nachzuforschen. Möglicherweise haben wir/habe ich im Vorfeld etwas falsch gemacht.
Zu guter Letzt möchte ich mich bei allen sieben Emspiraten für die Arbeit der letzten Wochen bedanken. Ebenso natürlich bei den Osnabrückern, die uns bei 3 Infoständen und der Plakatierung im Wahlkreis Steinfurt III tatkräftig unterstützt haben. Wir werden hoffentlich im nächsten Jahr bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen mit dem gleichen Engagement bei der Sache sein.
Wer hätte das gedacht? Die führende Koalition steht am Scheideweg. SPD und die Grünen sind wiedererstarkt, und wird spannend zu sehen, wie sich dieses Mitspracherecht äußern wird. Gewiss ist jedenfalls, dass die Schwarz-Gelbe-Koalition mit ihrer bisherigen Politik nicht viele Freunde gewonnen hat. Die vielen und großen Wahlversprechen wurden wieder nicht gehalten und das Volk spiegelt das nun auch in den Wahlen wieder.