Jul 27

Vorratsdatenspeicherung 

Ein Thema, welches jeden angeht! Da mir momentan die Zeit fehlt, dieses Thema ordentlich aufzubereiten, nur ein paar wichtige Links:

 

Online-Durchsuchungen von privaten Computern

Auch hier erst einmal nur einige weiterführende Links

Okt 31

Worum geht es?

 Im Februar 2006 stimmte der Rat der Europäischen Union für eine Richtlinie zur Speicherung von Kommunikationsdaten, die von allen Mitgliedsstaaten bis September 2007, spätestens jedoch bis März 2009 (Internetdiensteanbieter) umgesetzt werden muss. Offizielles Ziel der Richtlinie ist eine Vereinfachung der Strafverfolgung und Terrorismusbekämpfung.

Was wird gespeichert?

 Anbieter von Telefondiensten (einschl. Mobilfunk und Internet-Telefonie):

  • Rufnummer und/oder Kennung des Anrufenden und des Angerufenen
  • Beginn und Ende der Verbindung 
  • Im Falle von Mobilfunk die Funkzellen
  • Im Falle von Internet-Telefonie die IP-Adressen
  • Datum und Zeitpunkte der Nutzung von Telefondiensten

 Anbieter von E-Mail Diensten:

  • Bei Versand von E-Mails Absenderadresse und IP-Adresse sowie E-Mail Adresse eines jeden Empfängers
  • Bei Empfang von E-Mails Absender- und Empfängeradresse sowie IP-Adresse der vermittelnden Stelle
  • Bei Zugriff auf E-Mail Postfach die Kennung und IP-Adresse des Abrufenden
  • Datum und Zeitpunkte der Nutzung von E-Mail Diensten

 Anbieter von Internetzugangsdiensten:

  • IP-Adresse des Nutzenden
  • Zugangskennung des Nutzenden
  • Datum und Zeitpunkte der Nutzung von Internetzugangsdiensten

 Anbieter von Anonymisierungsdiensten:

  • ursprüngliche und neue Kennung (IP, Zugangskennung, E-Mail Adresse, etc.)
  • Datum und Zeitpunkte der Umschreibung von Kennungen

 Die Daten werden für mindestens 6 Monate beim jeweiligen Provider vorgehalten. Betroffen ist jeder Bürger Deutschlands, der zu Hause oder mit dem Handy telefoniert, SMS verschickt, im WWW surft, E-Mails verschickt oder empfängt.

 Die Bundesregierung beruft sich auf die Vorgabe der EU, der sie zu folgen hat, verschweigt aber, daß sie die Richtlinie sowohl initiert, als auch im Rat der Europäischen Union dafür gestimmt hat. Lediglich die Vertreter der Slowakei und Irlands stimmten gegen die Richtlinie. Irland hat sogar Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht.

Quelle: Wikipedia, offizieller Gesetzesentwurf, Eu-Richtlinie

Pro und Contra (leider nur Contras)

 Weder die Anschläge in den USA (9/11), noch die in Großbritannien oder Spanien hätten durch die Speicherung von Telekommunikationsdaten verhindert werden können. Im Gegenteil: die zu diesen Zeitpunkten geltenden Gesetze waren ausreichend, alle Informationen zur Aufdeckung vorhanden. Die Ermittlungsbehörden z.B. in den USA haben einfach geschlafen! Die Attentäter von Madrid wurden auch ohne Vorratsdatenspeicherung überführt.

 Nach eine Studie des BKA wurden 2005 nur 381 Straftaten wegen fehlender Kommunikationsdaten nicht aufgeklärt. Bei insgesamt 6,4 Millionen registrierter Straften im selben Jahr macht dies 0,006 Prozent aus!

 
Der Wust an zusätzlich gespeicherten Daten wird eine Strafverfolgung bzw. -prävention eher be- und verhindern. 

 Zu schützenden Berufsgruppen (Ärzte, Rechtsanwälte, Seelsorger, Journalisten, etc.) und deren Patienten, Mandanten oder Informanten sind massiv von einer Speicherung betroffen. Der Bürger wird sich in Kenntnis der Datenspeicherung abgeschreckt und gehemmt fühlen.

 Die Umsetzung der Richtlinie wird auch deshalb möglicherweise gegen das Fernmeldegeheimnis, gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, gegen Meinungs- und Informationsfreiheit und auch gegen die Berufsfreiheit verstoßen.

 Die Umsetzung der Richtlinie erfordert Investitionskosten in dreistelliger Millionenhöhe! Kosten, die am Ende wieder nur der Überwachte/Kunde zu tragen hat.

 Mißbrauch der Daten ist nicht auszuschließen, eine Ausweitung der Nutzung für minderschwere Delikte, Bereitsstellung der Daten für Unternehmen mit "berechtigten Interessen" (siehe auch Urheberrechtsschutzdebatte) wird bereits offen diskutiert.

Die Medien werden langsam wach, zu spät?

Frontal 21
Spiegel online
 

Was kann man tun?

Aufklären:

 Vielen Bürgern Deutschlands sind die neue Regelung, Inhalte der Speicherung nicht bekannt. Sprecht Familienmitglieder, Freunde und Bekannte an. Informiert über mögliche Folgen. Verweist auf entsprechende Webseiten. Sprecht bzw. schreibt Eure Bundestagsabgeordneten an. Am 8./9. November ist die Abstimmung im Bundestag!

Klagen:

 Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bereitet eine Sammelklage für den Fall der Einführung der Vorratsdatenspeicherung vor. Nach Angaben des AK Vorratsdatenspeicherung haben sich mehr als 7000 Bürger einer möglichen Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht angeschlossen. Ein Formular und Vollmachtserklärung findet Ihr auf dieser Seite. Die Teilnahme ist kostenlos, allerdings gibt es keine Sachpreise zu gewinnen ;-).

Behindern und Boykottieren:

 Auch wenn es vielleicht nicht der richtige Weg ist, einem weiteren Schritt in Richtung Überwachungsstaat entgegenzutreten, gibt es dennoch diverse Möglichkeiten, eine "sinnvolle" Speicherung zu behindern oder zu boykottieren. Hier einige Tipps:

  • Benutzt E-Mail Anbieter aus Nicht-EU-Ländern – so Ihr denen traut ;-).
  • Benutzt Anonymisierungsdienste in Ländern, die nicht zur Offenlegung verpflichtet sind – so Ihr denen traut ;-).
  • Verwendet SSL-Verschlüsselung bei Abholung und Versenden von E-Mails. Noch ist nicht klar, wie Diensteanbieter dann Absender- und Empfängeradresse speichern wollen.
  • Benutzt, wenn möglich, VPNs

Weiterführende Links:

 

[Update:]

 Am 19.03.2008 hat der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die VDS teilweise außer Kraft gesetzt. Bis auf weiteres darf der Staat nur dann auf Verbindungsdaten zugreifen, wenn eine im Einzelfall schwerwiegende Straftat vorliegt und "die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise wesentlich erschwert oder aussichtslos wäre." Die Bundesregierung hat nun bis zum 1.September 2008 Zeit, einen weiteren Bericht über die praktischen Folgen einzureichen.


 

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Aug 15


The following article is from Free Inquiry magazine, Volume 23, Number 2, by Dr. Lawrence W. Britt.


 Free Inquiry readers may pause to read the “Affirmations of Humanism: A Statement of Principles” on the inside cover of the magazine. To a secular humanist, these principles seem so logical, so right, so crucial. Yet, there is one archetypal political philosophy that is anathema to almost all of these principles. It is fascism. And fascism’s principles are wafting in the air today, surreptitiously masquerading as something else, challenging everything we stand for. The cliché that people and nations learn from history is not only overused, but also overestimated; often we fail to learn from history, or draw the wrong conclusions. Sadly, historical amnesia is the norm.

 We are two-and-a-half generations removed from the horrors of Nazi Germany, although constant reminders jog the consciousness. German and Italian fascism form the historical models that define this twisted political worldview. Although they no longer exist, this worldview and the characteristics of these models have been imitated by protofascist regimes at various times in the twentieth century. Both the original German and Italian models and the later protofascist regimes show remarkably similar characteristics. Although many scholars question any direct connection among these regimes, few can dispute their visual similarities.

 Beyond the visual, even a cursory study of these fascist and protofascist regimes reveals the absolutely striking convergence of their modus operandi. This, of course, is not a revelation to the informed political observer, but it is sometimes useful in the interests of perspective to restate obvious facts and in so doing shed needed light on current circumstances.

 For the purpose of this perspective, I will consider the following regimes: Nazi Germany, Fascist Italy, Franco’s Spain, Salazar’s Portugal, Papadopoulos’s Greece, Pinochet’s Chile, and Suharto’s Indonesia. To be sure, they constitute a mixed bag of national identities, cultures, developmental levels, and history. But they all followed the fascist or protofascist model in obtaining, expanding, and maintaining power. Further, all these regimes have been overthrown, so a more or less complete picture of their basic
characteristics and abuses is possible.

 Analysis of these seven regimes reveals fourteen common threads that link them in recognizable patterns of national behavior and abuse of power. These basic characteristics are more prevalent and intense in some regimes than in others, but they all share at least some level of similarity.

  1.  Powerful and continuing expressions of nationalism.
    From the prominent displays of flags and bunting to the ubiquitous lapel pins, the fervor to show patriotic nationalism, both on the part of the regime itself and of citizens caught up in its frenzy, was always obvious. Catchy slogans, pride in the military, and demands for unity were common themes in expressing this nationalism. It was usually coupled with a suspicion of things foreign that often bordered on xenophobia.

  2.  Disdain for the importance of human rights.
    The regimes themselves viewed human rights as of little value and a hindrance to realizing the objectives of the ruling elite. Through clever use of propaganda, the population was brought to accept these human rights abuses by marginalizing, even demonizing, those being targeted. When abuse was egregious, the tactic was to use secrecy, denial, and disinformation.

  3.  Identification of enemies/scapegoats as a unifying cause.
    The most significant common thread among these regimes was the use of scapegoating as a means to divert the people’s attention from other problems, to shift blame for failures, and to channel frustration in controlled directions. The methods of choice—relentless propaganda and disinformation—were usually effective. Often the regimes would incite “spontaneous” acts against the target scapegoats, usually communists, socialists, liberals, Jews, ethnic and racial minorities, traditional national enemies, members of other religions, secularists, homosexuals, and “terrorists.” Active opponents of these regimes were inevitably labeled as terrorists and dealt with accordingly.

  4.  The supremacy of the military/avid militarism.
    Ruling elites always identified closely with the military and the industrial infrastructure that supported it. A disproportionate share of national resources was allocated to the military, even when domestic needs were acute. The military was seen as an expression of nationalism, and was used whenever possible to assert national goals, intimidate other nations, and increase the power and prestige of the ruling elite.

  5.  Rampant sexism.
    Beyond the simple fact that the political elite and the national culture were male-dominated, these regimes inevitably viewed women as second-class citizens. They were adamantly anti-abortion and also homophobic. These attitudes were usually codified in Draconian laws that enjoyed strong support by the orthodox religion of the country, thus lending the regime cover for its abuses.

  6.  A controlled mass media.
    Under some of the regimes, the mass media were under strict direct control and could be relied upon never to stray from the party line. Other regimes exercised more subtle power to ensure media orthodoxy. Methods included the control of licensing and access to resources, economic pressure, appeals to patriotism, and implied threats. The leaders of the mass media were often politically compatible with the power elite. The result was usually success in keeping the general public unaware of the regimes’ excesses.

  7.  Obsession with national security.
    Inevitably, a national security apparatus was under direct control of the ruling elite. It was usually an instrument of oppression, operating in secret and beyond any constraints. Its actions were justified under the rubric of protecting “national security,” and questioning its activities was portrayed as unpatriotic or even treasonous.

  8.  Religion and ruling elite tied together.
    Unlike communist regimes, the fascist and protofascist regimes were never proclaimed as godless by their opponents. In fact, most of the regimes attached themselves to the predominant religion of the country and chose to portray themselves as militant defenders of that religion. The fact that the ruling elite’s behavior was incompatible with the precepts of the religion was generally swept under the rug. Propaganda kept up the illusion that the ruling elites were defenders of the faith and opponents of the “godless.” A perception was manufactured that opposing the power elite was tantamount to an attack on religion.

  9.  Power of corporations protected.
    Although the personal life of ordinary citizens was under strict control, the ability of large corporations to operate in relative freedom was not compromised. The ruling elite saw the corporate structure as a way to not only ensure military production (in developed states), but also as an additional means of social control. Members of the economic elite were often pampered by the political elite to ensure a continued mutuality of interests, especially in the repression of “have-not” citizens.

  10.  Power of labor suppressed or eliminated.
    Since organized labor was seen as the one power center that could challenge the political hegemony of the ruling elite and its corporate allies, it was inevitably crushed or made powerless. The poor formed an underclass, viewed with suspicion or outright contempt. Under some regimes, being poor was considered akin to a vice.

  11.  Disdain and suppression of intellectuals and the arts.
    Intellectuals and the inherent freedom of ideas and expression associated with them were anathema to these regimes. Intellectual and academic freedom were considered subversive to national security and the patriotic ideal. Universities were tightly controlled; politically unreliable faculty harassed or eliminated. Unorthodox ideas or expressions of dissent were strongly attacked, silenced, or crushed. To these regimes, art and literature should serve the national interest or they had no right to exist.

  12.  Obsession with crime and punishment.
    Most of these regimes maintained Draconian systems of criminal justice with huge prison populations. The police were often glorified and had almost unchecked power, leading to rampant abuse. “Normal” and political crime were often merged into trumped-up criminal charges and sometimes used against political opponents of the regime. Fear, and hatred, of criminals or “traitors” was often promoted among the population as an excuse for more police power.

  13.  Rampant cronyism and corruption.
    Those in business circles and close to the power elite often used their position to enrich themselves. This corruption worked both ways; the power elite would receive financial gifts and property from the economic elite, who in turn would gain the benefit of government favoritism. Members of the power elite were in a position to obtain vast wealth from other sources as well: for example, by stealing national resources. With the national security apparatus under control and the media muzzled, this corruption was largely unconstrained and not well understood by the general population.

  14.  Fraudulent elections.
    Elections in the form of plebiscites or public opinion polls were usually bogus. When actual elections with candidates were held, they would usually be perverted by the power elite to get the desired result. Common methods included maintaining control of the election machinery, intimidating and disenfranchising opposition voters, destroying or disallowing legal votes, and, as a last resort, turning to a judiciary beholden to the power elite.

 Does any of this ring alarm bells? Of course not. After all, this is America, officially a democracy with the rule of law, a constitution, a free press, honest elections, and a well-informed public constantly being put on guard against evils. Historical comparisons like these are just exercises in verbal gymnastics. Maybe, maybe not.

 

Note

1. Defined as a “political movement or regime tending toward or imitating Fascism”—Webster’s Unabridged Dictionary.

References

Andrews, Kevin. Greece in the Dark. Amsterdam: Hakkert, 1980. Chabod, Frederico. A History of Italian Fascism. London: Weidenfeld, 1963. Cooper, Marc. Pinochet and Me. New York: Verso, 2001. Cornwell, John. Hitler as Pope. New York: Viking, 1999. de Figuerio, Antonio. Portugal—Fifty Years of Dictatorship. New York: Holmes & Meier, 1976. Eatwell, Roger. Fascism, A History. New York: Penguin, 1995. Fest, Joachim C. The Face of the Third Reich. New York: Pantheon, 1970. Gallo, Max. Mussolini’s Italy. New York: MacMillan, 1973. Kershaw, Ian. Hitler (two volumes). New York: Norton, 1999. Laqueur, Walter. Fascism, Past, Present, and Future. New York: Oxford, 1996. Papandreau, Andreas. Democracy at Gunpoint. New York: Penguin Books, 1971. Phillips, Peter. Censored 2001: 25 Years of Censored News. New York: Seven Stories. 2001. Sharp, M.E. Indonesia Beyond Suharto. Armonk, 1999. Verdugo, Patricia. Chile, Pinochet, and the Caravan of Death. Coral Gables, Florida: North-South Center Press, 2001. Yglesias, Jose. The Franco Years. Indianapolis: Bobbs-Merrill, 1977.

And his own book "June, 2004" 

Jul 07


 In einem Heise-Forumsbeitrag fand ich den folgenden Wikipedia-Hinweis auf den sogenannten "Dunning-Kruger"-Effekt. Da ich stinkendfaul bin, habe ich den unter der GNU FDL stehenden Text 1:1 übernommen:

 Der Dunning-Kruger-Effekt beschreibt das Phänomen, dass inkompetente Menschen ihre Kompetenz häufig überschätzen und die Leistungen von kompetenteren Personen meist unterschätzen.

 Der Effekt wurde anschaulich in einer Reihe von Experimenten demonstriert, die durch Justin Kruger und David Dunning an der Cornell Universität durchgeführt wurden. Ihre Resultate wurden im Journal of Personality and Social Psychology im Dezember 1999 veröffentlicht.

 Kruger und Dunning bemerkten in vorhergehenden Studien, dass bei Fähigkeiten, wie dem Erfassen von Texten, Schachspielen oder Autofahren, Unwissenheit oft zu mehr Selbstvertrauen führt als Wissen. Sie fanden heraus, dass bei Fähigkeiten, über die Menschen in höherem oder im geringen Grad verfügen können,

  1. inkompetente Personen dazu neigen, ihre eigenen Fähigkeiten zu überschätzen,
  2. inkompetente Personen überlegene Fähigkeiten bei anderen nicht erkennen,
  3. inkompetente Personen das Ausmass ihrer Inkompetenz nicht erkennen können,
  4. inkompetente Personen durch Ausbildung nicht nur ihre Kompetenz steigern, sondern auch lernen können, sich und andere besser einzuschätzen.
 Warum fallen mir jetzt beim nochmaligen Lesen spontan die Namen Zypries und Schäuble ein?
 
Jul 07

 Nochmal ein Text aus dem/der(?!) Wikipedia. Hier geht es um das Peter-Prinzip, einem Phänomen, welches in Firmen ab 1000 Mitarbeitern und erst recht in Behörden immer wieder anzutreffen ist. Auch dieser Text steht unter der GNU FDL:

 Das Peter-Prinzip wurde von Laurence J. Peter und Raymond Hull in ihrem Buch The Peter Principle (1969) formuliert:

„In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen.“

 Es bringt zum Ausdruck, dass jemand, der auf seinem Arbeitsplatz fähig ist, solange befördert wird, bis er eine Position erreicht, für die er inkompetent ist; dort bleibt er dann.

 Daraus schlussfolgert Peter im Weiteren, dass nach einer gewissen Zeit jede Stelle in einem Unternehmen, aber auch in Behörden und anderen hierarchischen Institutionen mit einem Mitarbeiter besetzt ist, der für diese Stelle inkompetent ist. Das könne bedeuten, dass das System zusammenbrechen kann, da es seine Aufgabe nicht mehr erfüllen könne.

 Peter begründet seine Überlegungen mit dem üblichen Beförderungsmechanismus in den Unternehmen und Institutionen. Der Beförderungsmechanismus hört seiner Meinung nach einen Schritt zu spät auf. Und da es in der Praxis kaum Rückstufungen gibt, bleibt der Mitarbeiter dort auch.

 In dem satirisch verfassten Buch mit ernsthaftem Hintergrund werden viele Beispiele für Hierarchien in Wirtschaft und Verwaltung sowie die Unfähigkeit der dort beschäftigten Karrieristen beschrieben.

 

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