Jan 01

Welcome to acepoint’s home

By acepoint Pol-IT No Comments »

“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.” Artikel 5(1) Grundgesetz

“Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.” Artikel 8(1) Grundgesetz

“Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.” Artikel 10(1) Grundgesetz

“Die Wohnung ist unverletzlich.” Artikel 13(1) Grundgesetz

“Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.” Artikel 20(3) Grundgesetz

“Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.” Artikel 20(4) Grundgesetz

“…Freie Entfaltung der Persönlichkeit setzt unter den modernen Bedingungen der Datenverarbeitung den Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten voraus. Dieser Schutz ist daher von dem Grundrecht des Art 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art 1 Abs. 1 GG umfaßt. Das Grundrecht gewährleistet insoweit die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen…“ Bundesverfassungsgericht im sogenannten “Volkszählungsurteil” 1983

Tagged with:
Apr 22

Was die Deutsche Telekom mit dem Wahlkampf der Piratenpartei zu tun hat

By acepoint Piraten, Pol-IT 10 Comments »

Heute wurde offiziell, was schon seit einigen Tagen als Gerücht durch das Zwischennetz geistert: Die Deutsche Telekom führt eine Volumenbeschränkung bei ihren Festnetztarifen ein. Der Aufschrei ist groß, meiner Meinung nach jedoch nicht in allen Details berechtigt. Continue reading »

Tagged with: • • • • •
Apr 18

Ein Quotenpapi zur Frauenquote

By acepoint Pol-IT No Comments »

Soeben hat der Bundestag die Einführung einer Frauenquote für die Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen abgelehnt. Eine weise Entscheidung, wie ich finde. Denn ich bin ein Gegner dieser Quote, gleichwohl aber kein Freund der CDU/CSU/FDP-Koalition. Die ganze Debatte war eh lächerlich und fast ausschließlich von Wahlkampftaktiken bestimmt. Sie wurde auf keinen Fall im Sinne einer Gleichberechtigung oder gesellschaftlichen Weiterentwicklung geführt. Den grünen Volkserziehern ist es nicht gelungen, einen Keil in die Fraktionen der Regierungskoalition zu treiben, der lächerliche und halbgare Beschwichtigungsvorschlag der CDU, eine 30%-Quote ab dem Jahr 2020 einzuführen, ist damit [Nachtrag: hoffentlich] ebenfalls vom Tisch. Continue reading »

Tagged with: •
Apr 13

Angenehme Verstopfung

By acepoint Chess No Comments »

Heute geht’s zum 30jährigen Abijubiläum nach Dinslaken. Anlass genug, mal etwas in der Kiste zu graben. Beim Aufräumen meines Arbeitszimmers habe ich nicht nur meine alten Abiklausuren gefunden (die ich jetzt nicht hier veröffentlichen werde), sondern auch das folgende Schätzchen.

Diese, mittlerweile auch 22 Jahre alte Partie wurde irgendwann einmal in der Prisma, der Freitagsbeilage der Westfälischen Nachrichten abgedruckt. Continue reading »

Tagged with: • •
Apr 07

Her mit der Kohle!

By acepoint Piraten, Pol-IT 3 Comments »

tl;dr: Die Vorstände der Piratenpartei verwalten heute etwa 33.000 Mitglieder. Die Piraten sitzen in vier Länderparlamenten und weit über 100 kommunalen Vertretungen. Tägliche Berichterstattung in den Medien ist zur Normalität geworden, die Piraten sind in der breiten Bevölkerung angekommen bzw. dieser bekannt. Ein Einzug in den Bundestag im September 2013 ist zwar nach den jetzigen Umfragewerten nicht sehr wahrscheinlich, aber auch nicht ausgeschlossen. Aufgrund diverser „Gates“ mehren sich in den vergangenen Tagen die Stimmen, die nach einer Professionalisierung rufen – was auch immer der einzelne darunter versteht.

Meine These: es wird Zeit, sich vom reinen Amateurstatus (Amateuer=Liebhaber) zu verabschieden. Es wird Zeit, bestimmten Tatsachen ins Auge zu blicken und sich nicht mehr in die Tasche zu lügen. Es wird Zeit, die Rollen von Vorständen, Pressesprechern und anderen Beauftragten in Schlüsselpositionen zu überdenken. Es wird Zeit, klare Tätigkeitsbeschreibungen, zeitliche Maximalaufwände, qualifizierte Bewerbungsverfahren und Vergütungen zu definieren. Sonst wird das Wohl der Piraten weiterhin von Zufällen abhängen, und die Partei allmählich von innen ausbrennen. Continue reading »

Tagged with: • •
Apr 03

»Das ist etwas unglücklich gelaufen«

By acepoint Piraten, Pol-IT 16 Comments »

Ich habe mir die Mühe gemacht, die Vorfälle um AVPampa und #Gutachtengate mal chronologisch aufzulisten. Wenn ich etwas vergessen oder falsch dargestellt habe, schreibt es mir. Und bitte, legt mir plausibel dar, dass da „etwas unglücklich gelaufen ist“. Dass es sich beim Verhalten von Alexander Reintzsch, der in meinen Augen die Hauptverantwortung für dieses Schlamassel trägt, nicht um Inkompetenz und arglistige Täuschung gegenüber dem Landesverband handelt. Dass er nicht von der Landesliste und seinem Amt im Landesvorstand zurück(ge-)treten (werden) muss, und dass er nicht – wie seinerzeit Klaus Hammer – mit einer deftigen Ordnungsmaßnahme belegt werden sollte, wie viele aus dem Landesverband, darunter auch ich, inzwischen meinen. Und dass es sich hierbei wirklich um eine „Nichtigkeit“ handelt, die von „Informationsinkontinenzlern“ hochgespielt wurde, wie Jens Seipenbusch heute auf der NRW-ML schreibt. Ich glaube zwar an Zufall. Aber nicht an so viele Zufälle hintereinander. Continue reading »

Tagged with: • • •
34 pages
Previous Entries
preload preload preload